Sprit-Knappheit: NRW setzt Sonntagsfahrverbot für Tanklaster aus

DÜSSELDORF (dpa-AFX) – Tanklaster dürfen in Nordrhein-Westfalen ab sofort auch sonntags fahren, um Engpässe in der Belieferung mit Sprit oder Heizöl wegen der Transportprobleme bei Binnenschiffen zu lindern. Das geht aus einem Erlass des Landes-Verkehrsministeriums an die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster hervor. Dieser wurde am Donnerstagabend laut einer Sprecherin per E-Mail verschickt. Die starke Trockenheit im Sommer und Frühherbst hat dazu geführt, dass auf großen Flüssen wegen des niedrigen Wasserstands weniger Güter per Schiff befördert werden können. Fortan ist es in NRW bis zum 31. Mai 2019 für Treibstoff- und Heizöl-Transporte innerhalb des Bundeslandes nicht mehr nötig, eine Ausnahmegenehmigung zu bekommen. Und soweit die Genehmigung bei Lieferungen in andere Bundesländer weiter erforderlich sei, könne man auf eine Dringlichkeitsprüfung verzichten, heißt es in dem Schreiben. Das NRW-Verkehrsministerium verwies darin auf die niedrigen Pegelstände, die die Schifffahrt einschränkten. „Hierdurch werden Glieder der Logistikkette unterbrochen.“ Konkret geht es bei den Tank-Lkw um befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot der Straßenverkehrsordnung. Der niedrige Rhein-Pegel etwa gilt als Hauptursache dafür, dass vor allem in NRW und Rheinland-Pfalz Tankstellen leer laufen. Viele Tankschiffe können nur noch halb so viel Diesel und Benzin transportieren wie sonst üblich. Vor diesem Hintergrund hat der Mineralölwirtschaftsverband gefordert, dass Tanklastwagen vorübergehend auch an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein dürfen. Mit einer schnellen Entscheidung will das NRW-Verkehrsministerium den Unternehmen ermöglichen, entsprechend planen zu können. „Es soll keine Wohnung kalt bleiben. Und Pendler dürfen nicht an leeren Zapfsäulen stehen“, hatte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in dieser Woche der „Rheinischen Post“ gesagt.