Kohlekommission kommt erstmals zusammen

BERLIN (dpa-AFX) – In Berlin kommt am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals die neue Kohlekommission der Bundesregierung zusammen. Das Gremium soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle, einen Ausstiegspfad sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen wie der Lausitz vorschlagen. Außerdem geht es um Maßnahmen, wie die Lücke zu Klimaschutzzielen schneller geschlossen werden kann. In der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sitzen Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Politik und betroffenen Regionen. Die Wirtschaftsminister der Kohle-Länder Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen hatten vor der ersten Sitzung der Kommission vor übereilten Ausstiegsszenarien gewarnt. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kritisierten sie am Montag, dass die Bundesnetzagentur in einem kürzlich vorgelegten Entwicklungsplan den Ausstieg aus der Kohle beschleunigen wolle. Die Reduktion von Kraftwerkskapazitäten solle von 2030 auf 2025 vorgezogen werden. Das weise „für uns überraschend in die völlig falsche Richtung“, sagte der nordrhein-westfälische Ressortchef Andreas Pinkwart (FDP). Altmaier hatte am Montag die Lausitz besucht und mit den Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU), über den Strukturwandel gesprochen. „Wir wollen zuerst über die Arbeitsplätze reden, die neu entstehen und dann über die Arbeitsplätze, die wegfallen“, sagte er in Spremberg in Südbrandenburg.