EU-Kommission unterschreibt Freihandelsabkommen mit Japan und Singapur

BERLIN/STRASSBURG (Dow Jones)Die EU-Kommission hat die Handelsabkommen mit Japan und Singapur unterzeichnet. In Zeiten der härter ausgetragenen Handelskonflikte wertete die Exekutive der Europäischen Union dies als wichtiges Signal an US-Präsident Donald Trump. Bei den Abkommen gehe es nicht nur um Euro und Cent, sagte die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström bei einer Pressekonferenz in Straßburg. Beide asiatischen Länder „sind Verbündete, wenn es darum geht, die Globalisierung zu gestalten“, erklärte die Schwedin. Sowohl Japan als auch Singapur setzten auf die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen und die Kraft des Rechts, meinte die Kommissarin. Die USA halten die Welthandelsorganisation (WTO) hingegen für dysfunktional. Malmström hofft, dass die Abkommen bis Ende des Jahres ratifiziert und kommendes Jahr in Kraft treten können. Zustimmen müssen die EU-Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament sowohl einzelne nationale Parlamente. Vor allem der Pakt mit Japan ist für beide Wirtschaftsmächte ein Erfolg gegen die aggressive Handelspolitik Washingtons. Malmström sprach vom größten Deal, der je zwischen zwei Volkswirtschaften abgeschlossen worden sei. Die europäischen Unternehmen könnten dadurch 1 Milliarde Euro pro Jahr an Zollzahlungen einsparen. Beide Blöcke stehen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. In Europa sind 600.000 Arbeitsplätze an den Export in das Land der aufgehenden Sonne geknüpft. Noch im Frühjahr könnten die Europäer bei den Handelsbeziehungen weiteren Verzug melden. Laut Malmström stehen die Abkommen mit Mexiko und dem lateinamerikanischen Wirtschaftsklub Mercosur, dem unter anderem Brasilien und Argentinien angehören, kurz vor dem Abschluss. Die Kommissarin äußerte sich auch zum Streit mit den USA um die Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Sie bestand darauf, über den ersten Mai hinaus dauerhaft und bedingungslos von Trumps Strafaktion ausgenommen zu werden. „Wenn das bestätigt wird vom Präsidenten, sind wir bereit, alles zu besprechen“, kündigte die 49-Jährige an.